Apr 17 2017

Täuschende Demokratie

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:33

Wer den Griechen die Deutung Demokratie gleich Volksherrschaft zuschreibt kann im Grunde genommen nicht falsch liegen. Unterscheidungen ergeben sich in dem Moment wo die Teilnehmer an demokratischen Wahlen und die daraus resultierenden Ergebnissen erläutert werden.

Eine erste Täuschung beginnt bereits mit der Bezeichnung des Gebietes, Staates usw. in der diese demokratische Wahl stattgefunden hat. Siehe: Türkei und Kurden, Spanier und Andalusien, England und Schottland usw. usw.

Die zweite Täuschung erfolgt bei Feststellung der Wahlergebnisse in Prozenten. In vielen Fällen werden die Anzahl wahlberechtigter Staatsbürger genannt. Von dieser Zahl werden dann die an der Wahl nicht teilgenommen haben abgezogen. Ferner die Zahl der Bürger die nicht nach den Wahlvorschriften den Wahlzettel ausgefüllt haben.

Der dann verbleibende Anteil der wahlberechtigten Bürger wird mit 100 % in Ansatz gebracht.

Bürger, die sich aus welchen Gründen auch immer der Wahl enthalten haben, werden entmündigt!

Bei logischer Begründung ist Enthaltung mit Ablehnung, somit mit Nein zu bewerten. Weil jeder Staatsbürger, so zumindest in der Bundesrepublik Deutschland, eine Wahlberechtigung erhält. Wer infolgedessen die Wahlmöglichkeit nicht wahrnimmt gibt zu erkennen, dass er nicht zugestimmt hat!

Bei klaren Entscheidungen mag dies nicht ins Gewicht fallen. Jedoch bei knappen Wahlergebnissen wird der Volkswille, so dieses angeführte Verfahren angewendet werden, verfälscht!

Die Begriffe Demokratie und Diktatur verwischen sich.

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Apr 08 2017

Demokratie = Volksherrschaft

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:54

Eine grundsätzliche Frage wurde bisher noch nicht gestellt. Wie groß muss bei einer Abstimmung der Anteil Stimmberechtigter sein um dem Begriff Volksherrschaft zu genügen?

Darf überhaupt von Volksherrschaft ausgegangen werden, wenn einzelne Teilnehmer an der Abstimmung keine Volksangehörige sind?

Nachdem der Einfluss ausländischer Bürger in die Parteien der BRD und auch in die Parlamente ein beträchtliches Ausmaß angenommen hat muss der Begriff Demokratie abgeklärt werden.

Hat sich da, unter dem Mantel der Demokratie eine Diktatur breit gemacht. War Merkels Gesetzesbruch bei der Einreise von Flüchtenden bereits eine diktatorische Handlung?

Immerhin eine nicht unwesentliche Frage bei einer Bundeskanzler-Kandidatin.

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Mrz 06 2017

Die „weichen“ Demokratien

Category: Ausland,Geschichte,Gesellschaft,Medien,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 05:20


Wer Demokratie mit Volksherrschaft gleichsetzt träumt an Realitäten vorbei.

Ein Beispiel für diese These sind die Handlungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem  Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci

Mit Ihren Reaktionen auf Entscheidungen einiger deutscher Gemeindevertreter, türkische Politiker – „seine“ Minister“ – , Wahlkampfreden zu innertürkischen Problemen auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland zu untersagen.

Die altbekannte Nazi-Keule wurde aus der Mottenkiste hervorgeholt, von einem türkischen Politiker, der im Muster einer vergangenen Ideologie in seinem Lande handelt.

Mit dem Ausspruch von Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci ist in Köln – „Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir zu tun und zu lassen haben“  wird ein Anspruch erhoben der mit einem Besuch in einem fremden Land nicht in Einklang zu bringen ist.

Wo bleiben die Antworten von Bundeskanzlerin Merkel? Die pflaumenweichen Ausführungen von Minister Maas in der Fernsehsendung von Anne Will sind eines Vertreters der Bundesrepublik Deutschland unwürdig.

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!

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Jan 25 2017

England und sein Demokratieverständnis…

Category: Ausland,Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:22

wurde durch ein hohes englisches Gericht – High Court – mit dem verkündeten Brexit-Urteil beschädigt, insoweit Demokratie mit Volksherrschaft in einem Zusammenhang gesehen wird.

Waren es doch auch Engländer, die nach Kriegsende 1945 mit dem Alliierten Kontrollrat ihre „demokratische“ Regelungen in Deutschland einführten und dabei die Weimarer Verfassung Missachteten. Eine Verfassung, die in einer ca. 2000 Jahre vor unserer Zeit, als es um „Germanien“ herum bereits eine „zivilisierte“ Welt gegeben hatte, die von Königen und Kaisern regiert wurde, von unseren Vorfahren im Thing gelebten Demokratie, im Sinne von Volksherrschaft, ihre Wurzeln hat.

In der Urform ist das Volk der „Gesetzgeber“. Alle vom Volk beauftragten sind in ihren Funktionen und Rechten hinein gewählt oder ernannt worden – so auch die Richter des High Court! – Infolgedessen sprechen diese ihr Urteil im Namen des Volkes, in England wie in der Bundesrepublik Deutschland. Leider besteht im deutschen Volk zu wenig Selbstbewusst und Bereitschaft diese Souveränität durchzusetzen, Anders kann es sonst nicht verstanden werden, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ihr „Bauchgefühl“ unbeschadet über Gesetze stellen konnte.

Mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, wurde unter Aufsicht vom Alliierten Kontrollrat ein Gesetz eingeführt und keine Verfassung vom deutschen Volk beschlossen!

Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Wem der GG – Art. 146 als Beweis noch nicht ausreicht kann sich an den zahlreichen Veränderungen des Grundgesetzes orientieren, die jeweils ohne eine Befragung des Souveräns, dem deutschen Volke, wie es über dem Portal des Reichstages in Stein gemeißelt wurde, „eingeführt“ wurden.

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Dez 28 2016

Liberale Demokratie

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 04:57

Dirk Kurbjuweit, stellvertretender Chefredakteur DER Spiegel bekennt sich in seinem Artikel vom 27.12.2016 zu einer liberalen Demokratie.

Wer Demokratie in derartige Sektoren einordnet kommt über eine soziale Demokratie schnell zu einer nationalen Demokratie.

Demokratie – Die Herrschaft des Volkes hat es nicht verdient zum Spielball von Deklamationen verschandelt zu werden.

Demokratie muss gelebt werden, jedoch nicht nur von Teilen eines Volkes. (Für die „Fortgeschrittenen“ auch von Teilen einer „Gesellschaft“!).

Und hier liegt der sog. Hund begraben – Teile unseres deutschen Volkes drücken sich davor Ihre Meinung im Demokratie-Prozeß einzubringen. Immer Schimpfen, Meckern (dieser Aufzählung können nach belieben weitere Bezeichnungen hinzugefügt werden) jedoch schön draußen bleiben wenn Entscheidungen anstehen.

Entscheidungen über unsere Lebensumstände in der Bundesrepublik Deutschland werden in den Parlamenten getroffen. Hierbei stellt sich die Frage wie weit das jeweilige Parlament die abstimmungsberechtigte Bevölkerung repräsentiert.

Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland erbrachten in der Vergangenheit bei den meisten Abstimmungen noch nicht einmal eine einfache Mehrheit.

Begründung: Bürger, welche nicht an einer Wahl teilgenommen, werden vom Wahlentscheid ausgeschlossen – ca. sechzig Prozent an der Wahl teilgenommenen Bürger werden im Wahlergebnis zu hundert Prozent manipuliert. Durch den Passus im Gesetz, der die gewählten Abgeordneten zu Vertretern des ganzen deutschen Volkes bestimmt, wird keine demokratische Legitimation hergestellt. In einer Diktatur mag das hingenommen werden, zur Herrschaft des Volkes bedarf es des gesamten Volkes. Weltverbesser könnten einen neuen Begriff für die Herrschaft eines Teiles des Volkes finden. Es bleibt jedoch immer nur eine Teil-Herrschaft!

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Mai 23 2008

„Gesangvereine“ Bundestag und Bundesrat vereint

Category: Deutsches Reich,EU,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 16:22

Wie der Deutsche Bundestag bereits im April 2008 mit breiter Mehrheit, so stimmte auch der Bundesrat am 23.05.2008 mit überwiegender Mehrheit der Entmündigung der Bundesrepublik Deutschland durch den EU-Reformvertag zu. Continue reading „„Gesangvereine“ Bundestag und Bundesrat vereint“

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