Aug 25 2017

Wo Demokratie drauf steht – muss Demokratie drin sein!

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 14:47

Wir Bürger gehen davon aus, dass dieser abgewandelte Spruch auch ganz selbstverständlich für die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland gelten muss.

Bei einer genaueren Betrachtung der politischen Klasse in der Bundesrepublik Deutschland sind berechtigte Zweifel angebracht.

Im Parlament der Bundesrepublik Deutschland sitzen, gemeinsam vom deutschen Volk direkt gewählte Abgeordnete neben Abgeordneten über Landeslisten von Parteien gewählte.

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Jul 22 2017

Schaumschläger vom Dienst

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 15:54

In Wahlkampfzeiten wird immer öfter, wie beim Metzger, gefragt: „darf es etwas mehr sein?

Die Positionen der am Wahlkampf beteiligten Parteien sind der Öffentlichkeit bekannt. Zumindest bei den Wählern, die sich für Politik interessieren. Und es sollte im Bundestagswahlkampf doch wohl um politische Konzepte von Parteien gehen,

Weil aus der Erfahrung heraus bekannt, bleibt der größte Wähleranteil bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vor der Wahl – Unentschlossen. Aus dem Kreis der unentschlossenen Wähler heraus fällt jedoch die Entscheidung für jede der Parteien.

Und hier schlägt die Stunde der Schaumschläger. Fingerspitzengefühl ist gefragt. Ein bisschen mehr kann bereits ein bisschen zu viel sein.

Warum können viele Wähler sich so schwer entscheiden? Zum großen Teil liegt es an den Erfahrungen aus den vergangenen Wahlen heraus. Themen die zum Zeitpunkt der Wahlzeit akut waren und die in dieser Zeit dem Wähler versprochenen Lösungen scheiterten nach der Wahl bereits bei den Koalitionsverhandlungen.

In einer Demokratie sind Koalitionsverhandlungen ein alltägliches Brot und daher stehen in diesem Bereich auch keine anderen Möglichkeiten.

Was jedoch verändert werden kann, ist die absolute Freiheit der gewählten Abgeordneten. Es sind im wesentlich die sich zur Wahl stellenden, die zukünftigen Abgeordnete – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. – die ihre Wahlversprechen brechen müssen.

Bei einer Gesetzeslage: Jeder, der sich um ein Abgeordneten-Mandat bewirbt ist verpflichtet im Wahlkampf drei Aussage zu tätigen, an die er gebunden ist. Bei Missachtung seiner Verpflichtung erlischt sein Abgeordneten-Mandat.

Neue Wege braucht das Land.

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Jun 21 2017

Wen spaltet ein Integrationsgesetz ?

Category: Familie,Gesellschaft,Medien,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:14

Es würde in jedem Falle die Gaukler-Zeit beenden. Weil die veröffentlichte Meinung in der Bundesrepublik Deutschland, von einer Interessen-Klicke gelenkt, den Menschen im Lande nicht mehr unbehelligt Märchen auftischen könnte.

Deutschland ist ein Einwanderungsland kontra Deutschland ist kein Einwanderungsland. Ein verhängnisvolles Spiel von Spekulanten.Wobei Regierungsmitglieder wie Merkel, Schulz usw.Ihren Anteil an diesem Verrat zu verantworten haben.

Staatsbürger haben das Recht zu entscheiden. Ansonsten sollten wir uns von dem Anspruch ein demokratischer Rechtsstaat zu sein sehr schnell verabschieden! Auch der Papierform einer Demokratie muss schnellstens ein Riegel vorgeschoben werden.

Welches Gewicht hat unsere Stimme noch, wenn eine psychologisch begleitete, mit unbeschränkten Finanzmitteln ausgestatte Propaganda-Welle unsere Entscheidungen mit einem Trommelfeuer begleitet. Uns Bürgern nicht die Ruhe gelassen wird, aus unserem innersten heraus unsere Entscheidungen treffen zu können. Continue reading „Wen spaltet ein Integrationsgesetz ?“

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