Jul 22 2017

Schaumschläger vom Dienst

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 15:54

In Wahlkampfzeiten wird immer öfter, wie beim Metzger, gefragt: „darf es etwas mehr sein?

Die Positionen der am Wahlkampf beteiligten Parteien sind der Öffentlichkeit bekannt. Zumindest bei den Wählern, die sich für Politik interessieren. Und es sollte im Bundestagswahlkampf doch wohl um politische Konzepte von Parteien gehen,

Weil aus der Erfahrung heraus bekannt, bleibt der größte Wähleranteil bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vor der Wahl – Unentschlossen. Aus dem Kreis der unentschlossenen Wähler heraus fällt jedoch die Entscheidung für jede der Parteien.

Und hier schlägt die Stunde der Schaumschläger. Fingerspitzengefühl ist gefragt. Ein bisschen mehr kann bereits ein bisschen zu viel sein.

Warum können viele Wähler sich so schwer entscheiden? Zum großen Teil liegt es an den Erfahrungen aus den vergangenen Wahlen heraus. Themen die zum Zeitpunkt der Wahlzeit akut waren und die in dieser Zeit dem Wähler versprochenen Lösungen scheiterten nach der Wahl bereits bei den Koalitionsverhandlungen.

In einer Demokratie sind Koalitionsverhandlungen ein alltägliches Brot und daher stehen in diesem Bereich auch keine anderen Möglichkeiten.

Was jedoch verändert werden kann, ist die absolute Freiheit der gewählten Abgeordneten. Es sind im wesentlich die sich zur Wahl stellenden, die zukünftigen Abgeordnete – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. – die ihre Wahlversprechen brechen müssen.

Bei einer Gesetzeslage: Jeder, der sich um ein Abgeordneten-Mandat bewirbt ist verpflichtet im Wahlkampf drei Aussage zu tätigen, an die er gebunden ist. Bei Missachtung seiner Verpflichtung erlischt sein Abgeordneten-Mandat.

Neue Wege braucht das Land.

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Mai 18 2017

Wahlkämpfe – zwischen Visionen und Realität

Category: Gesellschaft,Medien,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 08:48

Im „Endspurt“ zur Bundestagswahl 2017 wirft die Landtagswahl in NRW ihren weiten Schatten. Wer seine Hoffnung darauf setzen sollte, dass bei den „staatstragenden“ Parteien eine reale Abwägung zwischen Visionen und Realität Einkehr halten würde, hat einen starken Glauben. Die Anzahl der treuen „Parteisoldaten“ – für die von den Ereignissen um die Bundeswehr geschockten gleich „Mitläufer“ genannt – wird kleiner und kleiner. Darüber kann ein zwischenzeitliches „Hoch“ beim Eintritt von neuen Mitgliedern nicht hinwegtäuschen.

In unserer schnelllebigen Zeit, zudem mit den superschnellen Informationskanälen, werden Wahlaussagen zum Lotterie-Spiel. Das alte Spiel, dem Wähler nach dem Mund zu reden, greift auch immer weniger.

Diese weit verbreitete Skepsis hat ihren Grund. Wie oft, quer durch alle „staatstragenden“ Parteien, wurden Wahlversprechen gebrochen. Mag es daran liegen, dass der Grundsatz – ein Mann ein Wort – aus der „Mode“ gekommen ist – und dies sicherlich nicht nur dadurch, dass Frauen heute in der Politik an entscheidenden Hebeln der Macht sitzen. (Merkels Flüchtlingsentscheid oder von der Leyens Verrat an den Wurzeln der Landesverteidigung sind nur ein Beispiel von vielen dieser „Handlungen“).

So traurig es auch sein mag, öffentliche Ereignisse außerhalb des Einflusses durch Regierungen schaffen ganz schnell neue Fakten.

An die vielen „kleinen“, man kann schon bald sagen alltäglichen durch Immigranten begangenen „Vergehen“ – von Vergewaltigung bis Mord – hat sich die deutsche Bevölkerung schon gewöhnt. Es bedarf schon eines, von den Mitbürgern empfundenen besonderen Umstand um Panik zu erzeugen.

(z.B. Domplatte Köln oder LKW-Mörder in Berlin)

Wer nun geglaubt haben sollte, dass nach solchen Ereignissen eine Umkehr der „Willkommenskultur“ hin zur Verantwortung für „…dem Wohle des deutschen Volkes….“ eingetreten würde, wurde enttäuscht.

Der Zweifel frisst sich immer tiefer sind die zur Zeit verantwortlichen deutschen Politiker noch ihrer gewählten Aufgabe gemäß für das Wohl des Deutschen Volkes tätig, oder bauen Sie Ihre Rückversicherung, einem Leben in auch welchem Land und Staat dieser Welt aus.

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Mai 17 2017

Können Wahlversprechen in einer Demokratie gehalten werden

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 08:16

Viele Wähler, die auf Grund der Beteuerungen eines Kandidaten ihre Stimme bei der Partei die der Kandidat empfohlen hat abgaben, sind nach der Wahl enttäuscht.

Ein Grund ist der, gesetzlich nirgendwo verankerte, „Fraktionszwang“. Eines dieser nicht mit den Gesetzen vereinbaren Handlungen die bis dato folgenlos bleiben. Ein weiterer Grund liegt im System und oder im Wahlergebnis. Hat keine Partei die absolute Mehrheit errungen entsteht, so eine stabile Regierung gebildet werden soll, über Koalitionsverhandlungen eine neue Regierung.

Die gesetzlich verankerte Verpflichtung des Abgeordneten nur“ seinem Gewissen gemäß zu handeln gerät ins Wanken. Stützt sich eine Regierung auf die absolute Mehrheit einer Partei könnten theoretisch Wahlversprechen eingehalten werden. Leider setzt sich die parlamentarische Mehrheit dieser Regierung aus Abgeordneten zusammen, die entweder als Direktkandidat ins Parlament hin-nein gewählt wurden und aus Kandidaten die über eine Landesliste ins Parlament einzogen.

Dieser Zustand kann bei Abstimmungen über das Schicksal eines ganzen Volkes nicht mehr als rein demokratisch bezeichnet werden – im Gegenteil, hier mischen sich diktatorische Elemente in die Entscheidung.

Vorschlag: Kandidaten, die sich zu einer Wahl stellen werden gesetzlich verpflichtet zu drei Themen im Wahlkampf eine für Sie unwiderrufliche beeidete Aussage abzugeben. Bei Verstoß gegen die eigene eidesstattliche Verpflichtung erlischt automatisch Ihr Mandat.

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Apr 17 2017

Täuschende Demokratie

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:33

Wer den Griechen die Deutung Demokratie gleich Volksherrschaft zuschreibt kann im Grunde genommen nicht falsch liegen. Unterscheidungen ergeben sich in dem Moment wo die Teilnehmer an demokratischen Wahlen und die daraus resultierenden Ergebnissen erläutert werden.

Eine erste Täuschung beginnt bereits mit der Bezeichnung des Gebietes, Staates usw. in der diese demokratische Wahl stattgefunden hat. Siehe: Türkei und Kurden, Spanier und Andalusien, England und Schottland usw. usw.

Die zweite Täuschung erfolgt bei Feststellung der Wahlergebnisse in Prozenten. In vielen Fällen werden die Anzahl wahlberechtigter Staatsbürger genannt. Von dieser Zahl werden dann die an der Wahl nicht teilgenommen haben abgezogen. Ferner die Zahl der Bürger die nicht nach den Wahlvorschriften den Wahlzettel ausgefüllt haben.

Der dann verbleibende Anteil der wahlberechtigten Bürger wird mit 100 % in Ansatz gebracht.

Bürger, die sich aus welchen Gründen auch immer der Wahl enthalten haben, werden entmündigt!

Bei logischer Begründung ist Enthaltung mit Ablehnung, somit mit Nein zu bewerten. Weil jeder Staatsbürger, so zumindest in der Bundesrepublik Deutschland, eine Wahlberechtigung erhält. Wer infolgedessen die Wahlmöglichkeit nicht wahrnimmt gibt zu erkennen, dass er nicht zugestimmt hat!

Bei klaren Entscheidungen mag dies nicht ins Gewicht fallen. Jedoch bei knappen Wahlergebnissen wird der Volkswille, so dieses angeführte Verfahren angewendet werden, verfälscht!

Die Begriffe Demokratie und Diktatur verwischen sich.

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Mrz 24 2017

Zuckerbrot vor Wahlen. Merkel gibt bei doppelter Staatsbürgerschaft nach?!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 19:14
In jeder Wahlperiode der gleiche Ablauf. Vor den Wahlen – immer gemäß der jeweiligen Parteilinie – werden Vergünstigungen, Erleichterungen usw. versprochen.

Bei der Bildung einer Koalition – die in den meisten Fällen durch das Wahlergebnis erzwungen wird – können, logischerweise, die von den jeweiligen Koalitionspartnern „Ihren“ Wählern versprochene Änderungen am Bestehenden nicht eins zu eins umgesetzt werden.

Der dann erzielte Kompromiss wir als in einer Demokratie notwendig dargestellt.

Bis hierhin ist dies noch folgerichtig. Jedoch – nach dem Prinzip Wahl ist Wahl – wird jede Korrekturmöglichkeit bis auf das Ende der Legislaturperiode verschoben. Dies kommt der Handlungsweise einer Diktatur sehr nahe!

In Deutschland hatten wir eine Staatskonstruktion in der diese Korrekturmöglichkeit auf demokratischer Weise erfolgen konnte.

Der Reichspräsident wurde direkt vom Volk für eine Legislaturperiode überschreitende Amtszeit gewählt.

Der Reichspräsident konnte gewählte Regierungen auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

Der Reichspräsident wiederum konnte vom Parlament mit einer entsprechenden Anzahl Befürworter seines Amtes enthoben werden.

Alles nachzulesen in der Weimarer Verfassung vom Deutschen Reich.

{Nur für die Schreier ohne Geschichtskenntnisse: Gründung des (zweiten) Deutschen Reiches am 18. Januar 1871 in Versailles. (62 Jahre)

Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch Reichspräsident Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933. (12 Jahre) }

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949 mit Zustimmung der Alliieren bis heute (68 Jahre).

 

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Jan 31 2017

Wut-Schaum vernebelt den Ausblick

Category: Ausland,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:32

Die Einflussnahme der USA auf die Gestaltung unseres Lebens in Deutschland ab 1945 ist Geschichte und Gegenwart zugleich.

Dieses als schicksalsbedingt hinzunehmen ist der Bevölkerung der BRD in 70 Jahren, dank der 1945 zugelassenen Medien, „anerzogen“ worden.

Nun kommt Trump. Er bleibt in der Tradition der Einflussnahme Amerikas. Seine andere Art amerikanische Interessen durchzusetzen entfacht kurioser Weise einen Widerstand in den USA und in der Bundesrepublik Deutschland gleichermaßen.

Für viele der Anordnungen von US-Präsident Trump mag der Widerstand aus der eigenen Bevölkerung nachvollziehbar sein. Auch Bedenken über die Einflussnahme der Anordnungen von US-Präsident Trump auf die wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland sind nachvollziehbar.

Jedoch die Anordnung des US-Präsidenten, per Dekret von einem auf den anderen Tag nur einem bestimmten Kreis aus anderen Staaten eine Einreise nur nach Überprüfung zu gestatten darf nicht dazu führen, dass mit Wut-Schaum reagiert wird.

Zumal Politiker aus der Bundesrepublik Deutschland , belastet mit dem Versagen bei der Amokfahrt in Berlin (mit Toten und Verwundeten) und Merkels Entscheidung des unkontrollierten überschreiten der Grenze durch ausländischer Bürger, sollten in sich gehen.

Bei der Terrorbekämpfung im eigenen Land versagen und Vorsichtsmaßnahmen in den USA zu kritisieren ist der Gipfel einer Hochnäsigkeit, die den Verantwortlichen in der Bundesrepublik Deutschland nicht zusteht.

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Dez 08 2016

Demokratie und Wahlen

Category: Gesellschaft,Medien,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 03:00

Welchen Stellenwert besitzen in der CDU Wahlen? Wenn die Vorsitzende Dr. Merkel in die Position der Vorsitzenden gewählt wird – ist die Welt in Ordnung.

Wenn die Junge Union einen Antrag einbringt die doppelte Staatsbürgerschaft aufzukündigen und dieser Antrag mit Mehrheit vom Parteitag angenommen wird reagiert die Vorsitzende Dr. Merkel

Es wird in dieser Legislaturperiode keine Änderung geben.

Ein Satz so wankelmütig ist wie die gesamte Merkelsche Politik. Realität ist, die CDU ist in einer Koalition mit der SPD. Diese Koalition hat eine doppelte Staatsbürgerschaft für in in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern beschlossen. SPD/Gabriel hat bereits lauthals verkündet, sich an den Koalitionsvertrag zu halten.

Eine Stellungnahme der CDU Parteivorsitzenden Dr. Merkel wie auf dem CDU-Parteitag „Sie halte den Beschluss persönlich für falsch“ lässt alle Vermutungen offen.

Adenauers Spruch „was stört mich mein Geschwätz von gestern“ bei sich bietenden Gelegenheiten in reale Politik umzusetzen lässt Demokratie und Wahlen zu einer Farce verkommen.

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Nov 12 2016

Wahl von Präsidenten Trump bringt es an den Tag:

Category: Ausland,Geschichte,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 00:29
  • Die Zerrissenheit der Bevölkerung in den USA.
  • Einmal verläuft eine Linie zwischen den unterschiedlichen Einkommen.
  • Eine weitere Linie verläuft zwischen Generationen unter Vierzig und über Vierzig
  • Ebenfalls verläuft eine Linie zwischen der Bevölkerung auf dem Lande und in den Städten.

Eine Annäherung zwischen den unterschiedlichen Einkommen lässt sich über abgestimmte Besteuerungen erreichen. Zumal Präsident wie Senat und Repräsentantenhaus von den Republikanern beherrscht werden.

Der Riss zwischen den Generationen wird nicht so leicht zu überbrücken sein. Von den Generationen über 40 Jahre ist der Staat unter erschwerten Bedingungen erhalten worden. Generationen unter 40 Jahre ziehen den Nutzen aus der technischen Entwicklung. Körperliche Arbeit wird nicht mehr geachtet.

Unterschiedliche Lebensverhältnisse in den Städten und in den ländlichen Gebieten vergrößern sich sehr schnell.

Diese Unterschiede bestehen auch in der Bundesrepublik Deutschland. Hier kommt erschwerend hinzu, die Bundesrepublik Deutschland ist von der Fläche her viel kleiner als die Vereinigten Staaten von Amerika. Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika reichen für Entscheidungen, von denen Befugnisse und Entscheidungsmöglichkeiten der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland nicht einmal träumen kann.

In der „Weimarer Republik“ hatten auch wir Deutsche einen Reichspräsidenten dessen Befugnisse ähnlich weittragend wahren wie die des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Amerika ist ein freier Staat und ein freies Land und seine Bürger sind stolz darauf. In der Bundesrepublik Deutschland besteht ein kriechender Anpassungsdrang. Freiheit ist ein unbekannter sowie ein nicht erstrebenswerter Begriff.

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Nov 10 2016

US-Wahl – Aufschrei der Betrogenen

Category: Ausland,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 03:19

Trump wurde zum US–Präsidenten gewählt weil viele einheimische Arbeiter ihre Arbeitsplätze in den USA durch die Globalisierung verloren haben. Die noch vorhandenen Arbeitsplätze mussten dann noch mit Menschen aus anderen Staaten geteilt werden.

Bundeskanzlerin Merkels Hinweis in ihrer Grußbotschaft an Trump auf die „gemeinsamen Werte“ geht an den Realitäten vorbei. Mit seinem Zitat: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“

hat Bertolt Brecht zu dieser Situation die passende Antwort gegeben.

In der Bundesrepublik Deutschland ist die politische Führung vor einer Entwicklung, wie diese sich in der US-Präsidentenwahl entwickelt hat, nicht gefeit.

Das „Parken“ einer schaffenden Bevölkerung in der BRD in Harz IV und in prekären Arbeitsverhältnissen wird nicht ausreichen. Trumps Bezeichnung für Merkels Flüchtlingspolitik als „Desaster“ ist noch Milde formuliert.

Sollte sich in der Bundesrepublik Deutschland ein „Trump“ bei der nächsten Bundestagswahl finden würden die sozialen Absicherungen ihn nicht davon abhalten unsere „Clinton“ in den verdienten Ruhestand zu schicken.

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Jul 02 2016

Wahlanfechtung in Österreich erfolgreich!

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 08:13

Ein großes Interesse an den Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Österreich ist in der Öffentlichkeit kaum vorhanden. Eine pflichtgemäße Empörung – und das war´s ?

Immerhin findet der ausschlaggebende Streitpunkt Europa eine gebührende Beachtung. Unser Kontinent Europa wird von fixen Ideen und fanatischen Politikern in einen Hexenkessel verwandelt.  In eine EU gepresst, mit einer Zwangswährung Euro im Nacken und den unterschiedlichsten Politikern – von Ehrbar bis Beeinflussbar – ist ein Neu-Anfang bitter nötig. Hier reichen kleine Korrekturen, von den Übeltätern für diese Situation, nicht mehr aus.

Hoffen wir darauf, dass von den kommenden Wahlen, insbesondere in Österreich, eine Welle der Befreiung in Gang gesetzt wird.

Und hoffen wir darauf, dass Bürger in entscheidende Positionen gelangen für die  Wahrheit, Ehre und Freiheit noch einen Wert darstellen.

Von Gauklern und Sprücheklopfern sind wir in den letzten 70 Jahren lange genug um unsere Arbeitskraft und um unsere Freiheit betrogen worden.

 

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